Volksrat (Syrien)

مجلس الشعب
Volksrat
Basisdaten
Sitz: Damaskus
Legislaturperiode: 4 Jahre
Erste Sitzung: 1973
Abgeordnete: 250
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 2024
Vorsitz: Unbesetzt
Sitzverteilung:
  • Unbesetzt, 250 Sitze
  • Website
    www.parliament.gov.sy
    Das syrische Parlament in den 1950er Jahren

    Der im Deutschen so genannte Volksrat (französisch Conseil du peuple, arabisch مجلس الشعب, DMG maǧlis aš-šaʿb) ist das Parlament im Einkammersystem Syriens. Er tagt in der syrischen Hauptstadt Damaskus. Die in der Verfassung vorgegebene Rolle wird aufgrund des Fehlens grundlegender rechtsstaatlicher Standards nicht wahrgenommen.

    In das syrische Parlament werden 250 Abgeordnete für jeweils vier Jahre gewählt. In der Verfassung Syriens ist vorgesehen, dass 127 Sitze für Mitglieder der Arbeiterklasse vorgesehen sind. Diesen Anspruch erhebt die Ba'ath-Partei.[1] Das Parlament setzte sich somit zu 51 % aus Abgeordneten der Arbeiterklasse und zu 49 % aus Abgeordneten von allen anderen Gruppen zusammen. Im Parlament dominiert die als Koalition der Baath mit Blockparteien fungierende Nationale Progressive Front. Es herrscht daher de facto ein Einparteiensystem, da die Blockparteien durch die Nationale Progressive Front von der Baath-Partei abhängig sind.

    Am 24. Mai 2012 wurde Muhammad Dschihad al-Lahham zum Parlamentspräsident gewählt. Seit dem 28. September 2017 ist es der orthodoxe Christ Hammuda Sabbagh.

    Nach dem Sturz von Baschar al Assad 2024 wurde das Parlament von der neuen HTS Regierung, für drei Monate suspendiert.[2] Der Volksrat wurde am 29. Januar 2025 vollständig aufgelöst, als die syrische Übergangsregierung Pläne zur Einrichtung eines Interimsrats ankündigte.[3]

    1. AG Friedensforschung der Universität Kassel zur Wahl in Syrien 2007
    2. https://english.alarabiya.net/News/middle-east/2024/12/12/syria-s-new-govt-says-to-suspend-constitution-parliament-for-three-months-
    3. Syria’s Ahmed al-Sharaa named president for transitional period. Al Jazeera, 29. Januar 2025;. Vorlage:Cite web: Der Parameter language wurde bei wahrscheinlich fremdsprachiger Quelle nicht angegeben.

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